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Das Landgericht München hat ein Begehren Apples, den Verkauf von Samsungs Galaxy Tab 10.1N sowie des Galaxy Nexus-Smartphones per einstweiliger Verfügung zu verbieten, abgelehnt, wie 'Bloomberg' berichtet.
Samsung hatte in Deutschland im November eine leicht abgewandelte Version des Galaxy Tab 10.1 auf den Markt gebracht, um das in Deutschland im letzten August verhängte Verkaufsverbot für die ursprüngliche Version zu umgehen.
Apple hatte nicht mehr versucht, das Design des abgewandelten Tablets anzugreifen. Stattdessen brachte Apple ein Patent für eine Funktion ins Spiel, die dem User zeigt, wenn er das Ende des scrollbaren Seiten-Bereichs einer Seite erreicht. Samsung habe plausibel machen können, so der Richter Andreas Müller, dass dieses Patent wahrscheinlich für nichtig erklärt werde, da die Technologie bereits vor der Patentvergabe existiert habe. Für Samsung ist dies aber nur ein Zwischensieg. Nächste Woche befasst sich das Oberlandesgericht in Düsseldorf mit einer weitere Klage Apples gegen das abgewandelte Galaxy Tab.
Quelle: www.inside-it.ch
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